LH-Stellvertreter Franz Schnabl und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, die im Frühjahr 2018 in die Landesregierung berufen wurden, zogen am heutigen Montag im Rahmen einer Pressekonferenz in St. Pölten Bilanz über „ein Jahr NÖ Landesregierung“. Dabei wurde über die zahlreichen Maßnahmen und Projekte informiert, die bisher realisiert bzw. gestartet wurden. Neben einer Rückschau wurde auch ein Ausblick in die Zukunft gegeben.

Dabei ging Schnabl zunächst auf die gute Zusammenarbeit in der Landesregierung ein: „In unserem Bundesland wird gemeinsam daran gearbeitet, Verbesserungen für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zu erreichen. Ein großer Teil der Regierungsbeschlüsse erfolgt einstimmig.“ Die sozialdemokratische Regierungsmannschaft sorge mit ihren Ressorts für größtmögliche persönliche Sicherheit bei den Bürgerinnen und Bürgern, etwa im Lebensmittelbereich, im Gesundheitsbereich und im Verkehrsbereich, sagte er.

Im Hinblick auf die Gemeinden führte der LH-Stellvertreter aus: „Die Bedarfszuweisungen von etwa 237 Millionen Euro für die Kommunen kommen direkt bei den Bürgerinnen und Bürgern an und erleichtern das Leben jedes Niederösterreichers“, betonte er. Dabei gehe es um Straßenbauprojekte, die Errichtung von Mehrzweckhallen, Sporthallen oder Kulturhäusern.

Hinsichtlich der Verkehrssicherheit erinnerte Schnabl: „Während die Verkehrsunfälle mit Personenschaden von 6.571 auf 6.497 gesunken sind und auch die Verletzten von 7.450 auf 7.235 einen Rückgang zu verzeichnen hatten, sind die Verkehrstoten bedauerlicherweise von 93 auf 101 gestiegen.“ Lkw-Schwerpunkt-Kontrollen durch die Prüfzüge des Landes würden helfen, jene Fahrzeuge rasch und gezielt aus dem Verkehr zu ziehen, „welche die Verkehrssicherheit gefährden“, sagte er.

Königsberger-Ludwig führte zum Gesundheitsbereich aus: „Bis 2021 sollen 14 neue Primärversorgungszentren entstehen, um die Ambulanzen in den Spitälern zu entlasten und vor allem den Menschen vor Ort eine Gesundheitsversorgung zu verlängerten Öffnungszeiten anzubieten. Derzeit haben Primärversorgungszentren in Böheimkirchen, St. Pölten-Harland und Schwechat ihren Betrieb aufgenommen.“

Im Hinblick auf die Blaulichtorganisationen im Gesundheitswesen meinte sie: „Aufgrund der Tatsache, dass die Krankentransporte und Rettungseinsätze immer mehr werden, wird derzeit daran gearbeitet, die Finanzierung des Rettungswesens auf neue Beine zu stellen. Am Ende des Weges soll ein Gesamtvertrag stehen, der für mehr Planungssicherheit sorgen soll. Erstmals ist es 2018 gelungen, im Landesbudget einen eigenen Posten für Rettungsdienste festzusetzen.“ Weiters sei es gelungen, den Nachtflughubschrauber am Stützpunkt Krems-Gneixendorf in den Regelbetrieb zu übernehmen. „Das Land Niederösterreich leistet dafür einen Betrag von rund 800.000 Euro jährlich“, betonte sie.

Nähere Informationen beim Büro LHStv. Schnabl unter 0699/13 03 11 66, Anton M. Feilinger, E-mail anton.feilinger@lhstv-schnabl.at, bzw. beim Büro LR Königsberger-Ludwig unter 02742/9005-12576, Mag. Dr. Anton Heinzl, E-Mail anton.heinzl@noel.gv.at.