Mit heute, Freitag, hat das Gesundheitsministerium die geforderte Lockerung der Maßnahmen in Hochinzidenzgebieten vorgelegt. Darin ist festgehalten, dass eine Aufhebung der Maßnahmen möglich ist, „wenn die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner wieder unter 200 liegt“ bzw. „wenn die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner wieder unter 300 liegt und insbesondere folgende epidemiologische Situation gegeben ist: Die hohe Inzidenz ist auf einen oder wenige Cluster zurückzuführen, bestehende Cluster zeigen kein Wachstum und allfällige neue Fälle sind einer Quelle oder einem Cluster zuordenbar.“ Dies bedeutet, dass nun – nach dem Bezirk Neunkirchen – auch in der Stadt Wiener Neustadt, im Bezirk Wiener Neustadt-Land und im Bezirk Scheibbs die Ausreisekontrollen beendet werden können.

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner begrüßt, dass das Gesundheitsministerium die geforderten Lockerungen nun eingeleitet hat. „Die Menschen in den betroffenen Bezirken haben durch ihr verantwortungsvolles Handeln dafür gesorgt, dass die Ansteckungen deutlich zurückgegangen sind. Im Gegenzug müssen die gesetzten Maßnahmen dann aber auch wieder rasch aufgehoben werden können. Das ist mit der Korrektur des Ministeriums jetzt möglich.“ Damit können die Ausreisekontrollen nun auch in der Stadt Wr. Neustadt Stadt, im Bezirk Wr. Neustadt Land und im Bezirk Scheibbs mit heute 24.00 Uhr aufgehoben werden.

LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf betont dazu: „In Niederösterreich werden pro Woche eine halbe Million Tests absolviert, das entspricht wöchentlich einem Flächentest wie im vergangenen Dezember und Jänner! Was damals eine absolute Kraftanstrengung war, schaffen wir jetzt wöchentlich, durch die Gemeinden, Organisationen und Freiwillige. Und dieses Testen wirkt, das merkt man an den sinkenden Infektionen. Das muss aber auch honoriert werden, die Änderung des Erlasses durch den Bund ist daher richtig, logisch und sinnvoll.“

„Durch die Ausreisetests konnten insgesamt mehr Menschen erreicht und getestet werden. Gemeinsam mit dem Lockdown hat sich dadurch das Infektionsgeschehen in den betroffenen Bezirken deutlich verlangsamt. Allerdings zeigte es sich in der Praxis, dass die Kriterien für die Aufhebung der Maßnahmen ab einem bestimmten Zeitpunkt in keinem Verhältnis mehr zum administrativen Aufwand standen und diese deshalb für viele nicht mehr nachvollziehbar waren. Die neuen Bestimmungen erlauben es nun, auf die epidemiologische Lage und das jeweilige Risiko besser eingehen zu können“, freut sich Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig darüber, dass der Vorstoß des Landes Niederösterreich betreffend Lockerung umgesetzt wurde.