„Niederösterreich ist nicht nur das größte, sondern muss auch das lebenswerteste Bundesland bleiben. Wir haben ein intensives und erfolgreiches Jahr 2017 hinter uns, wir haben mit Umweltschutz Jobs geschaffen und mit der Energiewende Sicherheit gegeben. Wir vereinen Wettbewerb und Weltnaturerbe, Erntedank und Energiewende und Hightech mit Handwerk. Der Ausbau der Erneuerbaren Energie, der Schutz unserer Böden, Gewässer und Wälder, der Kampf gegen Naturgefahren bringt Niederösterreich Arbeit, macht Niederösterreich sicherer und gesünder“, sagte LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf bei seiner Ressortbilanz am heutigen Donnerstag in St. Pölten.
Dabei ging er zunächst auf die Novelle des Raumordnungsgesetzes, die Festschreibung von mehr als 1.200 Siedlungsgrenzen, das Verbot von neuen Einkaufszentren auf der grünen Wiese und damit eine Trendwende zum Schutz der Böden ein. Im Bereich des Naturlandes Niederösterreich erinnerte der LH-Stellvertreter sodann an die Eingliederung der 260 Hektar umfassenden Petroneller Au in den Nationalpark Donauauen, den Spatenstich für das 1,3 Millionen Euro teure Wildkatzen-Camp im Nationalpark Thayatal und an die Ernennung des Wildnisgebiets Dürrenstein zum UNESCO-Weltnaturerbe.
„Und es ist uns gelungen“, meinte Pernkopf weiter, „die Zahl der Bio-Betriebe weiter zu steigern: Was 1980 mit 17 Betrieben begann, erreichte 2017 mit 5.300 Bio-Betrieben einen vorläufigen Höhepunkt. Auch für 2018 rechnen wir mit 300 weiteren Betrieben“. Im Bereich der Landwirtschaft sprach Pernkopf zudem den FH-Studienlehrgang für Agrartechnologie sowie den Umstand an, dass Niederösterreich als erstes und einziges Bundesland die Kosten für das AMA-Gütesiegel übernommen und die Prämie für Landschaftselemente um 20 Prozent erhöht habe.
Für den Bereich der Landeskliniken betonte Pernkopf die Maxime der besten regionalen Gesundheitsversorgung und ging insbesondere auf 200 zusätzliche Dienstposten, die vor wenigen Tagen gestartete Initiative Landarzt und die Forcierung von regionalen Lebensmitteln in den Krankenhäusern ein, was sowohl der Gesundheit zuträglich sei als auch für regionale Wertschöpfung sorge.
Beim Katastrophenschutz hob der LH-Stellvertreter hervor, dass zuletzt das 500. Hochwasserschutzprogramm abgeschlossen werden konnte, was knapp 300 Gemeinden sicherer mache. Alleine die Sanierung des Marchfeldschutzdamms koste rund 100 Millionen Euro und schütze 4.000 Häuser. Zudem sei Niederösterreich das einzige Bundesland, das eine Steuer-Rückerstattung für Feuerwehrfahrzeuge umgesetzt habe: „Das sind zusätzliche 4 Millionen Euro für unsere Sicherheit“.
Zum Thema Erneuerbare Energie merkte Pernkopf an: „Unsere blau-gelbe Energiewende macht Niederösterreichs Umwelt gesünder, sie bekämpft den Klimawandel und die Atomkraft und sie schafft auch Arbeitsplätze“. Derzeit halte man bei 104 Prozent Strom aus Erneuerbarer Energie, im vergangenen Jahr hätten 32 neue Windräder und 2.800 neu errichtete Photovoltaik-Anlagen sicheren und sauberen Strom für 90.000 Haushalte erzeugt. Die 110.000 Unterschriften gegen den Ausbau von Dukovany zeigten den breiten Konsens gegen die Atomkraft, beim dementsprechenden UVP-Verfahren werde es einen länder- und parteiübergreifenden Schulterschluss unter Federführung Niederösterreichs geben.
Hinsichtlich der Arbeits- und Wertschöpfungseffekte nannte Pernkopf u. a. Exportoffensiven für heimische Lebensmittel - „Niederösterreich ist hier eine Qualitätsweltmacht“ - und den Know-how-Transfer in Sachen Erneuerbare Energie bis nach Schweden und Kanada. „Derzeit gibt es 40.000 Arbeitsplätze im Bereich der Green Jobs, voriges Jahr gab es dabei eine Steigerungsrate von 6 Prozent oder 2.300 Arbeitsplätzen“, betonte Pernkopf.
Für 2018 kündigte der LH-Stellvertreter schließlich u. a. ein neues Energie- und Klimaprogramm, ein Paket zum Schutz der Böden, eine Initiative für mehr heimische Lebensmittel in den Regalen und auf den Tellern sowie den Abschluss von 55 bzw. den Neustart weiterer 60 Hochwasserschutzprojekte an.
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